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Allgemeinen Geschäftsbedingungen |
- Zustandekommen eines Nutzungsvertrages
- Umfang der Leistung
- Zahlungsbedingungen
- Dauer des Vertragsverhältnisses
- Haftung
- Projektbericht (Analyseergebnis)
- Datenschutz
- Zusätzliche Bestimmungen
- Schlussbestimmungen, Gerichtsstand
Unsere Geschäftsbedingungen haben das Ziel, die Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen und I.O.B. verbindlich und fair für alle zu regeln. Grundlage einer Bestellung und eines Vertrages sind daher immer die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Einzelunternehmens Internet ohne Barriere (im Nachfolgenden I.O.B. genannt), deren Kenntnisnahme und Einbeziehung Sie mit einer Bestellung bei uns anerkennen und bestätigen.
- Zustandekommen eines Nutzungsvertrages
Ein Vertrag über die Nutzung der Dienste von I.O.B. kommt mit Gegenzeichnung einer Auftragsbestätigung durch den Kunden und I.O.B. zustande. Diese Auftragsbestätigung kann sowohl in schriftlicher Form als auch online über Internet eingebracht werden. Bei Online- Anmeldungen gilt ein vollständig und richtig ausgefülltes Formular als verbindliche Bestellung. Beim ersten Beratungsgespräch wird eine Auftragsbestätigung von beiden Seiten unterfertigt.
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- Umfang der Leistung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen, die von I.O.B. erbracht werden und sind auch Vertragsbestandteil zukünftiger Leistungen, unabhängig davon, ob ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird. Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung von I.O.B. sowie aus den hierauf Bezug nehmenden Angaben im Vertrag. I.O.B. bietet seinen Kunden kostenlosen Support an. Dieser wird per Telefon, E-Mail und Fax abgewickelt. I.O.B. behält sich das Recht vor, Leistungen zu erweitern, zu ändern, Verbesserungen vorzunehmen sowie Leistungen zu verringern. Kostenlos angebotene Dienste und Leistungen können jederzeit ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadenersatzanspruch ergibt sich daraus nicht. I.O.B. behält sich bei laufenden Dienstleistungen eine Anpassung der Preise vor. Sollte ein Kunde mit einer Preiserhöhung nicht einverstanden sein, so steht ihm das Recht zu, mit einer Frist von zwei Wochen, das Vertragsverhältnis zu beenden.
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- Zahlungsbedingungen
Die Rechungsstellung erfolgt nach Erbringung der vereinbarten Leistung. Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, bei Rechnungserhalt und ohne Abzug fällig. Im Falle von Zahlungsverzug gelten 11% Verzugszinsen als vereinbart. Der Vertragspartner ist im Falle von geringen Fehlern nicht berechtigt Zahlungen zurückzuhalten, wenn diese die Nutzung der Leistung nicht hindern. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, nach schriftlicher Verständigung an den Vertragspartner, unsere Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung auszusetzen. Prüfberichte und Auswertungen von I.O.B. bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von I.O.B.. Alle Preisangaben verstehen sich in EUR exklusive Umsatzsteuer.
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- Dauer des Vertragsverhältnisses
Die Vertragsdauer für Analyseverfahren beträgt, wenn nichts anderes vereinbart wird, vier Wochen. Zum Abschluss des Vertragsverhältnisses wird ein Prüfergebnis vorgelegt, welches zusätzlich ein Beiblatt mit Lösungsschritten beinhaltet. Gütezeichen: Ist die Bewilligung zum Führen des I.O.B.-Gütezeichens erteilt. So wird der Zeitraum für die Anbringung des Gütezeichens, mit einem Jahr festgesetzt. Die Gültigkeit der I.O.B.-Plakette wird automatisch für ein weiteres Jahr verlängert, wenn der Auftraggeber nicht spätestens zwei Monate vor Ablauf des Vertragsverhältnisses schriftlich kündigt. Bei automatischer Verlängerung wird zusätzlich die Jahresgebühr, bezüglich Gütesiegel, für das folgende Jahr fällig.
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- Haftung
Wir betreiben unsere Dienste unter dem Gesichtspunkt höchstmöglicher Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit. Wir können jedoch keine Gewähr dafür übernehmen, dass unsere Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind, dass die Verbindungen zu http://www.iob.at immer hergestellt werden können, oder dass gespeicherte Daten unter allen Gegebenheiten erhalten bleiben. Schadenersatzansprüche können nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Mitarbeitern der Firma I.O.B. geltend gemacht werden. Schadenersatzansprüche umfassen in jedem Fall nur die Kosten der reinen Schadensbehebung, nicht aber Folgeschäden und entgangenen Gewinn. Für einen Netzausfall oder sonstige Umstände, die außerhalb unseres Verantwortungsbereiches liegen wird generell jede Haftung unsererseits ausgeschlossen. Sollte I.O.B. durch höhere Gewalt oder durch behördliche Auflagen bzw. durch Gerichtsbeschluss gezwungen sein, seine Dienstleistungen teilweise oder ganz einzustellen, so ist für daraus entstehende Schäden und Folgeschäden I.O.B. von einer Haftung generell ausgeschlossen.
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- Projektbericht (Analyseergebnis)
Alle Urheberrechte bleiben vorbehalten. Das Nutzungsrecht an Projektergebnissen kann nur mit Zustimmung von I.O.B. auf Dritte übertragen werden. Die Zustimmung muss ausdrücklich in dem Vertrag erteilt werden, in dem die Durchführung der jeweiligen Analyse vereinbart wird. Die Gewährleistungsfrist beträgt so lange, bis der Betreiber der Webpräsenz eine funktionale Änderung vornehmen will, oder beträgt maximal ein Jahr ab Ausstellungstag, wenn der Betreiber die Webpräsenz unverändert lässt. Soweit ein von I.O.B. zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, ist I.O.B. nach seiner Wahl zur Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Nachbesserung nach angemessener Frist fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Kaufvertrages (Wandlung) zu verlangen. Weitergehende Ansprüche des Kunden die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, sind ausgeschlossen, es sei denn, die Schadensursache beruht auf grober Fahrlässigkeit.
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- Datenschutz
Falls nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, gelten die I.O.B. unterbreiteten Informationen als nicht vertraulich. Der Kunde stimmt weiters zu, dass I.O.B. seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell, insbesondere EDV-mäßig verarbeitet.
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- Zusätzliche Bestimmungen
Die Nutzung der Dienstleistungen der Firma I.O.B. durch Dritte sowie die entgeltliche Weitergabe an Dritte bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung durch I.O.B.. I.O.B. ist auf eigenes Risiko ermächtigt, andere Unternehmen mit der Erbringung von Leistungen aus diesem Vertragsverhältnis zu beauftragen.
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- Schlussbestimmungen, Gerichtsstand
Für den Fall der Unwirksamkeit oder Nichtigkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages gilt eine zulässige Bestimmung als vereinbart, die der nichtigen oder unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt. Verträge und deren Änderungen haben schriftlich zu erfolgen. Als Erfüllungsort und Gerichtsstand wird der Sitz der Firma I.O.B. vereinbart. Es gilt ausschließlich österreichisches Recht.
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